Berlin-Schöneberg führt digitale Bagatellklagen ohne Gerichtstermine ein
Raphaela Hermighausen
Berlin-Schöneberg führt digitale Bagatellklagen ohne Gerichtstermine ein
Ab dem 15. April werden Zivilsachen am Amtsgericht Berlin-Schöneberg vollständig online abgewickelt. Die Umstellung ist Teil eines neuen Pilotprojekts für Bagatellklagen. Justizsenator Felor Badenberg (CDU) treibt die Digitalisierung voran, um Gerichtsverfahren effizienter zu gestalten.
Das Online-System übernimmt Streitigkeiten über Zahlungsforderungen bis zu einem Streitwert von 10.000 Euro. Klagen, die über die Plattform eingereicht werden, erfordern für Routineschritte keine persönliche Anwesenheit mehr. Stattdessen ersetzen Videoverhandlungen viele herkömmliche Gerichtstermine.
Ziel des Projekts ist es, Verzögerungen zu verringern und den Zugang zur Justiz zu erleichtern. Die Verantwortlichen gehen davon aus, dass digitale Abläufe den Papierkram reduzieren und Entscheidungen beschleunigen. Das Schöneberger Gericht ist das erste in Berlin, das diesen Ansatz für zivilrechtliche Verfahren testet.
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Der Pilotstart erfolgt am 15. April und konzentriert sich auf geringfügige Forderungen. Videoverhandlungen und Online-Klageeinreichungen werden für die betreffenden Fälle zum Standard. Bei Erfolg könnte das Modell auf andere Gerichte in der Region ausgeweitet werden.
