Chemieindustrie fordert Turbo-Genehmigungen für Klimaschutzprojekte
Raphaela Hermighausen
Chemieindustrie fordert Turbo-Genehmigungen für Klimaschutzprojekte
Chemieverband VCI fordert schnellere Genehmigungen für Industrieanlagen
Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) hat sich für eine Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für Industrieanlagen ausgesprochen. Auf einer Veranstaltung in Frankfurt am 16. Februar betonte Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup, dass Verzögerungen die Klimaschutzbemühungen ausbremsen. Er argumentierte, die Politik dürfe sich nicht nur auf Wind- und Solarprojekte konzentrieren, um die Umweltziele zu erreichen.
Jährlich werden rund 1.500 Genehmigungsverfahren für Industrieanlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz bearbeitet. Diese Verfahren ziehen sich oft fünf bis acht Jahre hin und verzögern so den Ausbau wichtiger Infrastruktur. Um das Problem zu lösen, hat der VCI neun Maßnahmen vorgeschlagen, darunter effizientere Bürgerbeteiligung, Bürokratieabbau sowie eine bessere Personal- und Fachkundenausstattung in den Behörden. Auch moderne IT-Systeme und klarere rechtliche Formulierungen sind Teil des Plans.
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Der Verband fordert zudem strengere Regeln für Klagen von Umweltschutzverbänden. Vage Gesetzesformulierungen führten seiner Ansicht nach zu unnötigen und kostspieligen Gutachten. Die VCI-Vorschläge basieren auf einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) und einer rechtlichen Analyse der Kanzlei Luther.
IW-Direktor Michael Hüther unterstrich die Bedeutung dieser Anlagen für die Dekarbonisierung der deutschen Industrie. Große Entrup rief die Landesregierungen auf, einen Bundesgesetzesentwurf zu unterstützen, und warb für ein gemeinsames Vorgehen von Behörden, Wirtschaft und Gesellschaft. Er sprach von einem „Bündnis der Willigen“, um die Reformen voranzutreiben.
Ziel der VCI-Empfehlungen ist es, die Genehmigungszeiten für Industrieanlagen zu verkürzen. Falls umgesetzt, könnten die Änderungen Projekte beschleunigen, die für die deutschen Klimaziele entscheidend sind. Der nächste Schritt hängt nun von der Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern ab.
