Durchbruch in US-Iran-Gesprächen: Rahmenabkommen soll am Freitag unterzeichnet werden
Raphaela Hermighausen
Durchbruch in US-Iran-Gesprächen: Rahmenabkommen soll am Freitag unterzeichnet werden
Fortschritte in den US-Iran-Gesprächen haben Hoffnungen auf ein dauerhaftes Friedensabkommen geweckt. Das Rahmenabkommen soll am Freitag in der Schweiz unterzeichnet werden. Der SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dirk Wiese sieht darin eine mögliche Grundlage für weitere Entwicklungen in der Region.
Wiese betonte, dass eine Rahmenvereinbarung, die einen Waffenstillstand sichert, ein bedeutender Durchbruch wäre. Er unterstrich, dass ein Waffenstillstand nur dann als erreicht gelten könne, wenn das Abkommen am Freitag unterzeichnet werde und die Feindseligkeiten dauerhaft endeten.
Die Bundesregierung hat signalisiert, dass sie nach der Finalisierung des US-Iran-Friedensabkommens eine Bundeswehr-Mission zum Schutz der Schifffahrt in der Straße von Hormus unterstützen würde. Wiese wies darauf hin, dass ein möglicher Einsatz deutscher Streitkräfte zunächst ein internationales Mandat erfordern würde. Erst dann könnte der Bundestag endgültig über die Angelegenheit abstimmen.
Gleichzeitig machte Wiese deutlich, dass der Bundestag zwar zügig handeln könne, dies jedoch nur der letzte Schritt im Prozess sei. Trotz der jüngsten Fortschritte warnte er, dass der Weg zu einem umfassenden Frieden in der Region noch lang sein werde. Ein unterzeichnetes Abkommen und ein dauerhafter Waffenstillstand seien Voraussetzung für weitere Maßnahmen. Der Bundestag würde erst danach über einen Einsatz entscheiden – und auch nur, wenn alle Voraussetzungen erfüllt seien. Die Lage hänge weiterhin vom erfolgreichen Abschluss der US-Iran-Gespräche ab.
