Geplanter Apotheker-Streik scheitert an gerichtlicher Blockade in Baden-Württemberg
Frieder Lachmann
Geplanter Apotheker-Streik scheitert an gerichtlicher Blockade in Baden-Württemberg
Apotheker in ganz Deutschland hatten für den 23. März 2023 einen großen Streik geplant, um für bessere Bezahlung zu kämpfen und auf die Notlage lokaler Apotheken aufmerksam zu machen. Die Protestaktion sollte flächendeckende Schließungen umfassen – nur der Notdienst sollte aufrechterhalten bleiben. Doch eine kurzfristige gerichtliche Entscheidung in einem Bundesland zwang die Organisatoren, ihre Strategie zu überdenken.
Der Aufruf zum Streik kam von mehreren Landesapothekerverbänden, darunter dem von Baden-Württemberg, der seine Mitglieder aufforderte, die Türen aus Protest zu schließen. Die Apotheker waren verärgert über eine ihrer Meinung nach ungerechte Vergütung und den stetigen Rückgang unabhängiger Apotheken. Geplant war eine ganztägige Schließung, mit Ausnahme des unverzichtbaren Notdienstes.
Doch das Sozialministerium Baden-Württembergs erklärte die Schließungen für rechtswidrig und blockierte damit den Streik in der Region. Die Landesapothekerkammer zog daraufhin ihre offizielle Unterstützung für die Schließungen zurück. Stattdessen riet sie ihren Mitgliedern, andere Wege zu finden, um ihren Unmut zum Ausdruck zu bringen.
Die Entscheidung des Ministeriums stützte sich auf eine allgemeine Verordnung, die es Apotheken erlaubt, an einem Tag pro Woche nur drei Stunden zu öffnen – eine Regelung, die auch auf den Protesttag hätte angewendet werden können. Apotheken, die diesen Weg wählten, mussten der Kammer ihre verkürzten Öffnungszeiten elektronisch melden. Der Verband schlug zudem alternative Aktionen vor, etwa das Tragen von Warnwesten, das Abdunkeln der Beleuchtung oder die Bedienung der Kunden ausschließlich über Notfallschalter.
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Obwohl der Streik in Baden-Württemberg offiziell nicht mehr unterstützt wurde, konnten einzelne Apothekenleiter weiterhin eigenständig entscheiden, ihre Türen zu schließen. Sie wurden jedoch darauf hingewiesen, dass sie dabei rechtliche und finanzielle Risiken auf eigene Verantwortung tragen würden.
Die Proteste fanden in einigen Regionen dennoch statt, wenn auch nicht in der ursprünglich geplanten Form. Apotheker, die sich trotzdem für eine Schließung entschieden, taten dies ohne Rückendeckung ihrer Landesverbände. Der Konflikt um Löhne und Arbeitsbedingungen bleibt unverändert ungelöst – viele Apotheker müssen nun abwägen, wie es weitergeht.
