Grüne prüfen Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus
Raphaela Hermighausen
Grüne prüfen Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus
Die Grünen in Deutschland haben eine Kleine Anfrage im Bundestag eingereicht, um mutmaßliche Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und rechtsextremen Strömungen zu untersuchen. Der Schritt hat Kritik von konservativen christlichen Gruppen und den in dem Dokument namentlich genannten Personen ausgelöst.
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Die Kleine Anfrage der Grünen umfasst 27 Fragen an die Bundesregierung. Darin wird nach Umfang, Struktur und potenzieller Gefährlichkeit christlich-fundamentalistischer Gruppen mit extremistischen Bezügen gefragt. Zudem geht es um mögliche Verbindungen zwischen christlichen Meinungsmachern und rechtsextremen Akteuren, Netzwerken oder Parteien wie der AfD.
Öffentlich-rechtliche Sender wie ARD und ZDF hatten kürzlich Dokumentationen ausgestrahlt, in denen konservative Christen in einem kritischen Licht dargestellt wurden. Deutsche Medien berichten zunehmend über angebliche christliche „Fundamentalisten“ und deren vermeintliche Nähe zur extremen Rechten.
In der Anfrage werden Personen wie Leonard Jäger und Tobias Riemenschneider genannt sowie Organisationen wie die Alliance Defending Freedom International und der Bundesverband Lebensrecht. Jäger wirft den Grünen vor, mit der Anfrage konservativ-christliche Positionen moralisch delegitimieren und die Debatte unterdrücken zu wollen. Riemenschneider sieht darin den Versuch, traditionelle christliche Überzeugungen zu stigmatisieren und zu kriminalisieren.
Alexandra Linder, Vorsitzende des Bundesverbandes Lebensrecht, behauptet, die Anfrage ziele darauf ab, künstliche Verbindungen herzustellen. Sie ist überzeugt, dass damit das positive Engagement von Lebensschützern und Christen in Politik und Gesellschaft diskreditiert werden soll.
Die Grünen fordern Maßnahmen, um digitale Inhalte mit Bezug zu christlich motiviertem politischem Extremismus zu löschen. Die Anfrage hat bei den Betroffenen scharfe Reaktionen ausgelöst, die darin einen Angriff auf ihre Überzeugungen und ihren Ruf sehen. Die Bundesregierung muss nun auf die gestellten Fragen antworten.
