Grüne untersuchen Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus
Raphaela Hermighausen
Grüne untersuchen Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus
Die Grünen in Deutschland haben eine Kleine Anfrage im Bundestag eingereicht, um mutmaßliche Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und rechtsextremen Strömungen zu untersuchen. Der Schritt hat Kritik von konservativen christlichen Gruppen und den im Dokument namentlich genannten Personen ausgelöst.
Die Kleine Anfrage der Grünen umfasst 27 Fragen an die Bundesregierung. Darin wird nach Umfang, Struktur und potenzieller Gefährlichkeit christlich-fundamentalistischer Gruppen mit extremistischen Bezügen gefragt. Zudem geht es um mögliche Verbindungen zwischen christlichen Meinungsmachern und rechtsextremen Akteuren, Netzwerken oder Parteien wie der AfD.
Öffentlich-rechtliche Sender wie ARD und ZDF haben kürzlich Dokumentationen ausgestrahlt, in denen konservative Christen in einem negativen Licht dargestellt werden. Deutsche Medien berichten zunehmend über angebliche christliche „Fundamentalisten“ und deren vermeintliche rechtsextremen Verknüpfungen.
In der Anfrage werden Personen wie Leonard Jäger und Tobias Riemenschneider genannt sowie Organisationen wie die Alliance Defending Freedom International und der Bundesverband Lebensrecht. Jäger wirft den Grünen vor, mit der Anfrage christlich-konservative Positionen moralisch delegitimieren und die Debatte unterdrücken zu wollen. Riemenschneider sieht darin den Versuch, traditionelle christliche Überzeugungen zu stigmatisieren und zu kriminalisieren.
Alexandra Linder, Vorsitzende des Bundesverbandes Lebensrecht, behauptet, die Anfrage ziele darauf ab, künstliche Verbindungen herzustellen. Sie ist überzeugt, dass damit das positive Engagement von Lebensschützern und Christen in Politik und Gesellschaft untergraben werde.
Die Grünen fordern Maßnahmen zur Löschung digitaler Inhalte mit Bezug zu christlich motiviertem politischem Extremismus. Die Anfrage hat scharfe Reaktionen bei den Betroffenen ausgelöst, die darin einen Angriff auf ihre Überzeugungen und ihren Ruf sehen. Die Bundesregierung muss nun zu den aufgeworfenen Fragen Stellung nehmen.
