Koalition ringt um Zeitplan für die umstrittene Rentenreform
Die Spitzen der Koalition aus CDU/CSU und SPD bereiten sich darauf vor, am kommenden Mittwoch über den Zeitplan für die Rentenreform zu beraten. Die geplante Neugestaltung hat bereits Debatten über Tempo und Struktur ausgelöst. Uneinigkeit herrscht insbesondere über die Empfehlungen der Rentenkommission.
Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig drängt die Regierung, noch vor der Sommerpause einen verbindlichen Fahrplan festzulegen. Er plädiert dafür, alle Reformbausteine in einem umfassenden Gesetzespaket zu bündeln. Die Ausarbeitung der Gesetzentwürfe soll dann über den Sommer erfolgen.
Während die Union auf zügige Fortschritte bei den Reformen pocht, setzt sich die SPD für ein vorsichtigeres Vorgehen ein. Noch unklar ist, ob die Koalition ein einheitliches Paket anstrebt oder die Änderungen schrittweise umsetzen wird.
Ziel ist es, die Gesetzentwürfe im Herbst im Bundestag zu beraten. Die endgültige Verabschiedung soll bis Jahresende erfolgen. Die Sitzung des Koalitionsausschusses am Mittwoch wird richtungsweisend für den weiteren Reformweg sein. Eine Entscheidung über den Zeitplan könnte bereits in zwei Wochen, vor Beginn der Sommerpause, fallen. Das Ergebnis wird zeigen, ob die Reformen als Gesamtpaket oder in einzelnen Schritten vorangetrieben werden.
