Landeswahlausschuss entscheidet am Mittwoch über Zulassung zur Berliner Wahl
Anton Bloch
Landeswahlausschuss entscheidet am Mittwoch über Zulassung zur Berliner Wahl
Der Landeswahlausschuss kommt am kommenden Mittwoch zusammen, um zu entscheiden, welche Gruppen an den anstehenden Wahlen teilnehmen dürfen. Die Sitzung findet im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können der Verhandlung beiwohnen, sofern noch Plätze frei sind.
Die Sitzung beginnt um 10:00 Uhr. Hauptaufgabe des Gremiums ist die Prüfung politischer Vereinigungen und die Bestätigung ihrer Zulassung als offizielle Parteien für die Wahl zum Abgeordnetenhaus. Gruppen, die keine Anerkennung als Partei erhalten, können sich weiterhin als Wählergruppen an den Bezirksverordnetenversammlungswahlen beteiligen.
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Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen sind für den 20. September angesetzt. Alle in der Sitzung gefassten Beschlüsse werden die endgültige Liste der Teilnehmer bestimmen.
In der Sitzung wird festgelegt, wer sich im September zur Wahl stellen darf. Anerkannte Parteien treten zur Abgeordnetenhauswahl an, während andere bei den Bezirkswahlen antreten können. Die Öffentlichkeit hat die Möglichkeit, die Beratungen zu verfolgen – vorausgesetzt, es sind noch Plätze verfügbar.
