Schienenausbau in Deutschland: Milliardenlücken gefährden zentrale Verkehrsprojekte
Anton Bloch
Schienenausbau in Deutschland: Milliardenlücken gefährden zentrale Verkehrsprojekte
Die Bundesregierung steht vor großen Herausforderungen bei der Finanzierung des Schienenausbaus. Milliarden sollen in die Modernisierung bestehender Strecken fließen, doch Kritiker monieren, dass die Pläne bei Weitem nicht ausreichen. Die Vorgängerkoalition hinterließ eine finanzielle Lücke, die nun zentrale Projekte gefährdet.
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Der Verkehrsclub VCD hat die Streichung von Schienenprojekten wegen begrenzter Mittel scharf verurteilt. Die Vorsitzende Christiane Rohleder erklärte, die aktuelle Koalition habe nicht genug Geld für Neubauten oder Ausbaumaßnahmen bereitgestellt. Selbst das Verkehrsministerium warnt vor milliardenschweren Fehlbeträgen in der Schienenentwicklung.
Die Vorgängerregierung hatte den Kernhaushalt für Verkehr ab 2025 fast halbiert. Zudem nutzte sie den Sonderfonds für Infrastruktur nicht für den Ausbau der Schiene. Nun arbeitet das Verkehrsministerium daran, die Finanzierung laufender Projekte innerhalb enger Budgetgrenzen zu sichern.
Tarek Al-Wazir, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen, bezeichnete die Lage als „Insolvenzerklärung“ für das Schienennetz. Der Bundeskabinett soll am 6. Juli den Haushalt 2027 und den Finanzplan beschließen.
Die Regierung setzt vor allem auf die Aufwertung bestehender Strecken – finanziert durch Kredite. Doch das Fehlen von Investitionen in Neubauten und Erweiterungen hinterlässt erhebliche Lücken. Der Finanzplan zielt zwar darauf ab, diese Probleme anzugehen, stößt aber wegen seiner Begrenzungen auf massive Kritik.
