Soldat gewinnt Prozess gegen Meta wegen falscher Kriegsverbrecher-Vorwürfe
Anton Bloch
Soldat gewinnt Prozess gegen Meta wegen falscher Kriegsverbrecher-Vorwürfe
Ein deutscher Soldat, der im Gazastreifen im Einsatz war, hat einen Rechtsstreit gegen Meta gewonnen, nachdem er auf Facebook fälschlich der Kriegsverbrechen beschuldigt worden war. Das Landgericht Frankfurt verhängte gegen das Unternehmen eine Strafe von 100.000 Euro, weil es die schädlichen Inhalte nicht schnell genug entfernt hatte. Der Fall unterstreicht die Risiken ungeprüfter Online-Vorwürfe gegen Personen in verantwortungsvollen Positionen.
Der Konflikt begann, als der vollständige Name und ein Foto des Soldaten in Facebook-Posts erschienen, in denen er fälschlicherweise als Kriegsverbrecher bezeichnet wurde. Am 23. März 2026 ordnete das Landgericht Frankfurt an, die Inhalte umgehend zu löschen. Trotz des Beschlusses blieben die Beiträge weitere 15 bis 17 Tage online.
Der Soldat leitete daraufhin umgehend rechtliche Schritte ein und beantragte am 8. und 10. April 2026 die Verhängung von Ordnungsgeldern gegen Meta. Erst nach diesen Anträgen entfernte das Unternehmen die Posts schließlich. Das Gericht wertete die Verzögerung später als besonders schwerwiegend, angesichts der Schwere der Vorwürfe und der öffentlichen Bloßstellung des Soldaten durch die Nennung seines Namens und Fotos.
Am 28. Mai 2026 verhängte die Pressekammer des Gerichts die Strafe in Höhe von 100.000 Euro. Meta hat nun zwei Wochen Zeit, um gegen die Entscheidung mit einer sofortigen Beschwerde unter dem Aktenzeichen 2-03 O 128/26 vorzugehen.
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Das Urteil setzt klare Maßstäbe für schnellere Reaktionen auf gerichtlich angeordnete Löschungen in sozialen Medien. Meta muss entweder die Strafe zahlen oder innerhalb der Frist erfolgreich Berufung einlegen. Der Fall dient zudem als Warnung vor den rechtlichen Konsequenzen, wenn Unternehmen nicht ausreichend gegen verleumderische Inhalte vorgehen.
