Warkens Apothekenreform scheitert am Widerstand von Ländern und CDU-Kollegen
Laila Bien
Warkens Apothekenreform scheitert am Widerstand von Ländern und CDU-Kollegen
Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht sich mit massivem Widerstand gegen ihre Pläne zur Apothekenreform konfrontiert. Der Bundesrat hat kürzlich 30 Änderungen am Entwurf beschlossen – ein deutliches Signal für den wachsenden Widerstand der Länder. Kritiker werfen Warken vor, mit ihrer Haltung an die konfrontative Linie ihres Vorgängers anzuknüpfen.
Am 30. Januar stimmte der Bundesrat für 30 Nachbesserungen an Warkens Reformvorhaben. Der Schritt spiegelt die weitverbreitete Unzufriedenheit unter den Gesundheitsministern der Länder und Vertretern der Branche wider. Trotz Appellen an die Zusammenarbeit wies Warken nahezu alle Kritikpunkte der Länder zurück.
Die Haltung der Ministerin bringt sie sogar in Konflikt mit der eigenen Partei. Der erfahrene CDU-Gesundheitspolitiker Karl-Josef Laumann hatte zentrale Änderungen vorgeschlagen, darunter einen Versorgungszuschlag im Sozialgesetzbuch (SGB V) und strengere Regeln für Versandapotheken. Warken lehnte diese Vorschläge kategorisch ab.
Die Länder haben nun klar gemacht, dass sie weiter gegensteuern werden, sollten ihre Bedenken weiterhin ignoriert werden. Beobachter bemerken, dass Warkens Vorgehen die Gefahr birgt, die Spannungen zu wiederholen, die es bereits unter ihrem Vorgänger Karl Lauterbach gab – der regelmäßig mit den Regionalpolitikern aneinandergeriet.
Warkens Reform steht vor einem schwierigen Weg: Länder und Branchenverbände formieren sich gemeinsam im Widerstand. Die Änderungen des Bundesrates offenbaren tiefe Gräben bei den geplanten Neuerungen. Bleibt der Streit ungelöst, könnte dies die Beziehungen zwischen Bund und Ländern im Gesundheitsbereich weiter belasten.
