BGH bestätigt Schiedsspruch im Valsartan-Skandal nach jahrelangem Rechtsstreit
Raphaela Hermighausen
BGH bestätigt Schiedsspruch im Valsartan-Skandal nach jahrelangem Rechtsstreit
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat einen Schiedsspruch zugunsten von Hexal und Sandoz im Streit um ein mit Schadstoffen belastetes Blutdruckmedikament bestätigt. Die Entscheidung fällt nach einem langjährigen Rechtsstreit im Zusammenhang mit dem Valsartan-Skandal von 2018, bei dem überhöhte Mengen eines wahrscheinlich krebserregenden Stoffs in dem Medikament nachgewiesen wurden.
Im Mittelpunkt des Verfahrens stand eine Klage von Sandoz gegen seinen chinesischen Zulieferer, der versucht hatte, sich durch die Anfechtung des Schiedsverfahrens der Haftung zu entziehen. Der Valsartan-Skandal begann im Juni 2018, nachdem in dem Wirkstoff des Medikaments gefährlich hohe Konzentrationen von N-Nitrosodimethylamin (NDMA), einer vermutlich krebserregenden Substanz, festgestellt worden waren. Daraufhin zogen Hexal und Sandoz 2.308 Chargen ihrer generischen Valsartan-Produkte in 23 Ländern zurück. Betroffen waren mehrere Hersteller, was zu flächendeckenden Rückrufen des Medikaments führte.
Im April 2020 reichte Sandoz Klage gegen den chinesischen Zulieferer ein und forderte über 8,6 Millionen US-Dollar Schadensersatz sowie zusätzliche 12,2 Millionen US-Dollar für mögliche künftige Kosten. Der Zulieferer argumentierte, das Schiedsgericht sei nicht zuständig, doch der BGH wies diesen Einwand zurück. Das Gericht urteilte, dass einzelne Bestellungen nicht unabhängig vom Hauptliefervertrag zu betrachten seien, wodurch die Gültigkeit des Schiedsspruchs bestätigt wurde.
Zudem stellte der BGH fest, dass die beteiligten Tochtergesellschaften während der Verhandlungen angemessen vertreten waren, sodass ein Ungleichgewicht der Verhandlungsmacht ausgeschlossen werden konnte. Mit der Bestätigung des Schiedsspruchs betonte das Gericht, dass eine Aufhebung die einheitlichen Vertragsbedingungen untergraben würde, die die gesamte Geschäftsbeziehung regeln sollten.
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Das Urteil bestätigt, dass der Zulieferer Hexal und Sandoz für die Verluste durch das kontaminierte Valsartan entschädigen muss. Die Entscheidung stärkt das Schiedsverfahren und sorgt für Rechenschaftspflicht im Zusammenhang mit dem Rückruf von 2018. Beide Unternehmen können nun die zugesprochenen Schadensersatzforderungen geltend machen, während der Rechtsstreit damit sein Ende findet.
