Ermittlungsverfahren gegen ÖRR-Blogger Jonas Müller eingestellt – doch der Streit bleibt
Raphaela Hermighausen
Ermittlungsverfahren gegen ÖRR-Blogger Jonas Müller eingestellt – doch der Streit bleibt
Jonas Müller, Betreiber des ÖRR-Blogs, hat die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen ihn begrüßt. Der Fall drehte sich um Vorwürfe der Beleidigung durch Hamado Dipama, ein Mitglied des BR-Rundfunkrats. Müller bezeichnete die Ermittlungen als emotional belastend, betonte jedoch, dass es sich nicht um einen Angriff auf seine Medienkritik gehandelt habe.
Die Staatsanwaltschaft Bamberg stellte die Ermittlungen diese Woche offiziell ein. Im Mittelpunkt standen zwei Beiträge Müllers auf X (ehemals Twitter), in denen er Dipamas Flüchtlingsstatus infrage stellte und dessen Interaktion mit einem Instagram-Post thematisierte.
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Der Streit begann Anfang 2023, als Müller zwei Beiträge auf X veröffentlichte. Der erste bezog sich auf Dipamas Reaktion auf einen Instagram-Post, der zweite äußerte Zweifel an dessen Flüchtlingshintergrund. Dipama, ein professioneller Antidiskriminierungsberater, war 2002 nach Opposition gegen den damaligen Machthaber Blaise Compaoré aus Burkina Faso geflohen.
Müller verteidigte seine Berichterstattung und warf Dipama vor, juristische Klagen zur Regelung persönlicher Konflikte zu nutzen. Zudem kritisierte er die finanzielle Belastung für Angeklagte, während Kläger oft keine Prozesskosten tragen müssten. Eine Notfall-Spendenaktion brachte später 15.000 Euro für seine Anwaltskosten ein.
Während des Verfahrens wurde Müller von der Kanzlei Hoecker rechtlich vertreten. Er wies die Vorwürfe rassistischer Äußerungen, die Dipama erhoben hatte, wiederholt zurück. Der Blogger verwies zudem darauf, dass Dipama bereits ähnliche Beleidigungsvorwürfe gegen das Magazin Cicero und das Nachrichtenportal Apollo erhoben hatte.
Mit der Entscheidung der Staatsanwaltschaft endet der Rechtsstreit, auch wenn Müller offen über den damit verbundenen Stress sprach. Der Fall lenkte die Aufmerksamkeit auf die Herausforderungen, mit denen Journalisten bei der Abwehr von Beleidigungsvorwürfen konfrontiert sind. Vorerst werden keine weiteren Schritte gegen den Blogger eingeleitet.
