Faesers Integrationskurs-Pläne: 3.000 Euro pro Teilnehmer – wer kann das zahlen?
Raphaela Hermighausen
Faesers Integrationskurs-Pläne: 3.000 Euro pro Teilnehmer – wer kann das zahlen?
Ein neuer Vorschlag von Bundesinnenministerin Nancy Faeser könnte Teilnehmer von Integrationskursen zwingen, die Kosten selbst zu tragen. Die Änderung würde jede Person etwa 3.000 Euro kosten – eine Belastung, die sich viele nicht leisten können. Kritiker warnen, dass der Schritt Zehntausende von lebenswichtigen Sprach- und Kulturkursen ausschließen könnte.
Der Bundesrat hat sich gegen den Plan gestellt und ihn zur Prüfung an den Innenausschuss verwiesen. Sollte die Reform durchkommen, müssten die Teilnehmer die vollen Kosten für die Integrationskurse selbst übernehmen. Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte nannte die Gebühr für die meisten Menschen unrealistisch und betonte, dass der Zugang zu solchen Programmen niemals von den finanziellen Möglichkeiten abhängen dürfe.
Anbieter von Integrationskursen stehen nun vor massiven Kürzungen. Viele müssen Personal abbauen, Kurse streichen oder Programme komplett einstellen. Die Entscheidung gefährdet seit langem etablierte Strukturen, die Neuankömmlingen helfen, Deutsch zu lernen und sich im Land zurechtzufinden.
Bundesweit könnten etwa 130.000 Menschen betroffen sein, Schätzungen zufolge würden 40 Prozent der potenziellen Teilnehmer aus finanziellen Gründen ausscheiden. Die Belastung für die bestehenden Systeme droht, jahrelange Fortschritte in der Integrationsarbeit zunichtezumachen.
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Die Überweisung des Vorschlags an den Innenausschuss durch den Bundesrat signalisiert deutlichen Widerstand. Ohne weitere Änderungen würde die Reform viele Menschen den Zugang zu unverzichtbaren Kursen verwehren. Kursanbieter und kommunale Verantwortliche betonen weiterhin, wie wichtig es ist, Integration für alle zugänglich zu halten.
