Offenbach und Sana beenden jahrzehntelangen Krankenhaus-Streit mit Millionen-Vergleich
Laila Bien
Offenbach und Sana beenden jahrzehntelangen Krankenhaus-Streit mit Millionen-Vergleich
Die Stadt Offenbach und die Sana Kliniken AG haben nach langwierigen Verhandlungen über die Krankenhausübernahme von 2013 einen außergerichtlichen Vergleich erzielt. Beide Seiten umgingen damit einen Rechtsstreit, indem sie sich auf finanzielle Regelungen und eine künftige Zusammenarbeit einigten. Die Vereinbarung umfasst eine einmalige Zahlung sowie einen strukturierten Plan zur Rückzahlung eines Darlehens.
Laut Vergleich verzichtet Sana auf den Großteil seiner Gewährleistungsansprüche wegen Baumängeln im Neubau des Krankenhauses. Diese waren ursprünglich auf bis zu 47,5 Millionen Euro geschätzt worden. Stattdessen zahlt die Stadt eine pauschale Summe von 6 Millionen Euro, um alle ausstehenden Streitpunkte beizulegen.
Offenbach hatte bereits rund 11 Millionen Euro aus früheren Grundstücksverkäufen zurückgelegt, um mögliche Kosten abudecken. Ein Teil dieser Mittel fließt nun in den Bau eines neuen Pflegewohnheims für Krankenschwestern und Pfleger – hierfür sind 1 Million Euro vorgesehen. Weitere Gespräche zwischen der Stadt und Sana zu diesem Projekt sind geplant.
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Neben der Klärung der finanziellen Differenzen hat Sana massiv in das Krankenhaus investiert. Zu den jüngsten Modernisierungen zählen ein neues Verwaltungsgebäude sowie die Erweiterung von drei Operationssälen. Der Offenbacher Magistrat hat den Vergleich bereits gebilligt; die endgültige Zustimmung durch die Stadtverordnetenversammlung steht für den 30. November an. Die Rückzahlung des Darlehens an Sana beginnt ab 2024 in Raten.
Mit dem Vergleich endet ein jahrzehntelanger Streit zwischen Offenbach und der Sana Kliniken AG. Durch die Zahlung von 6 Millionen Euro und einen klaren Tilgungsplan können beide Seiten nun nach vorne blicken. Zudem ebnet die Einigung den Weg für neue Infrastrukturprojekte – darunter das geplante Pflegewohnheim.
