Offenbach verhängt Einstellungsstopp wegen explodierender Haushaltsdefizite
Anton Bloch
Offenbach verhängt Einstellungsstopp wegen explodierender Haushaltsdefizite
Offenbach steht vor einer verschärften Haushaltskrise, nachdem das Defizit 2023 auf rund 32 Millionen Euro angestiegen ist. Damit hat sich die finanzielle Schieflage im Vergleich zu 25 Millionen Euro im Jahr 2022 und 18 Millionen Euro 2021 deutlich zugespitzt – getrieben durch explodierende Sozialausgaben, steigende Personalkosten und notwendige Investitionen in die Infrastruktur. Als erste Gegenmaßnahme hat der Stadtrat nun einen sofortigen Einstellungsstopp verhängt, um die Ausgaben zu bremsen.
Der Rekrutierungsstopp trat am Mittwoch, dem 13. März 2024, in Kraft und betrifft sämtliche städtische Behörden. Freie Stellen bleiben nach einem Ausscheiden mindestens drei Monate unbesetzt, geplante Beförderungen im öffentlichen Dienst werden um denselben Zeitraum verschoben. Positionen, die 2023 oder 2024 neu geschaffen, aber nie besetzt wurden, bleiben frühestens bis 2025 vakant. Laut Schätzungen der Verwaltung sollen diese Maßnahmen im kommenden Jahr rund 2,6 Millionen Euro einsparen.
Die finanzielle Lage Offenbachs hat sich zusätzlich verschärft, weil die Gewerbesteuereinnahmen hinter den Erwartungen zurückbleiben – die Prognosen für 2024 werden voraussichtlich verfehlt. Gleichzeitig melden die Bereiche Sozialhilfe, Jugendfürsorge und Bildung stark steigende Finanzbedarfe für 2025, während die Jugendhilfe allein in diesem Jahr mit einem unvorhergesehenen Millionendefizit konfrontiert ist. Parallel prüft das Kämmereiamt derzeit alle Haushaltsanträge und wird bis zum frühen Sommer Anpassungen finalisieren, um einen ausgeglichenen Etat vorzulegen.
Bereits jetzt kürzen die Ämter Projektmittel, während die Stadtwerke nach weiteren Einsparmöglichkeiten suchen. Der Entwurf für den Haushalt 2025 weist erhebliche Lücken auf, da weiterhin steigende Kosten in den Bereichen Soziales, Personal und Infrastruktur die Finanzen belasten.
Mit dem Einstellungsstopp und den Ausgabenkürzungen versucht Offenbach, die Haushaltslage nach Jahren wachsender Defizite zu stabilisieren. Angesichts rückläufiger Gewerbesteuern und steigender Ansprüche wichtiger Ressorts muss die Stadt nun abwägen, wie sie geringere Personalkapazitäten mit wachsenden Leistungsanforderungen in Einklang bringt. Die endgültigen Korrekturen des Kämmereiamts werden zeigen, ob der Haushalt 2025 tiefere Fehlbeträge vermeiden kann.
