Pflegeversicherung vor dem Kollaps: 22-Milliarden-Defizit droht bis 2026
Frieder Lachmann
Pflegeversicherung vor dem Kollaps: 22-Milliarden-Defizit droht bis 2026
Die gesetzliche Pflegeversicherung in Deutschland steuert auf eine immer tiefere Finanzkrise zu. Das Defizit droht in den nächsten zwei Jahren über 22 Milliarden Euro zu steigen. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat nun Pläne angekündigt, die Beiträge anzuheben, um das System zu stabilisieren.
Seit Jahren kämpft die Pflegekasse mit einer Schieflage, da die Ausgaben die Einnahmen bei Weitem übersteigen. Warken bezeichnete die aktuelle Lage als „katastrophal“ und machte dafür die stetige Ausweitung der Leistungen durch ihre Vorgänger verantwortlich. Trotz der angespannten Haushaltslage betonte sie, dass die bestehenden fünf Pflegegrade – die erst in den letzten Jahren von drei auf fünf erweitert worden waren – beibehalten werden sollen.
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Zudem schlägt die Ministerin vor, Besserverdiener stärker an den Kosten zu beteiligen. Bisher gilt eine Beitragsbemessungsgrenze bei einem Bruttomonatseinkommen von 5.812 Euro. Warken will diese Grenze anpassen, sodass finanziell besser Gestellte einen größeren Anteil tragen.
Um weitere Beitragserhöhungen zu vermeiden, plant Warken, bis Mitte Mai Reformvorschläge und Sparmaßnahmen vorzulegen. Diese Schritte sollen den Druck auf das System verringern, ohne die Pflegequalität zu beeinträchtigen. Im Mittelpunkt der Reformen stehen eine Umverteilung der Kosten und eine strengere Ausgabenkontrolle. Warkens Maßnahmen zielen darauf ab, das Defizit abzubauen, ohne dabei unverzichtbare Leistungen zu kürzen. Die finalen Beschlüsse und Details der Änderungen sollen in den kommenden Wochen feststehen und bekannt gegeben werden.
