Pistorius bekräftigt freiwilligen Wehrdienst – doch die Bundeswehr steht vor großen Herausforderungen
Raphaela Hermighausen
Pistorius bekräftigt freiwilligen Wehrdienst – doch die Bundeswehr steht vor großen Herausforderungen
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat die Verpflichtung Deutschlands zum freiwilligen Wehrdienst bekräftigt. Gleichzeitig betonte er die Bedeutung der deutsch-französischen Zusammenarbeit – trotz jüngster Rückschläge bei gemeinsamen Rüstungsprojekten. Die Regierung beobachtet die Entwicklungen genau, während die Bundeswehr weiter ausgebaut wird.
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Eine Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht schloss Pistorius aus und verwies auf fehlendes Ausbildungspersonal und unzureichende Infrastruktur. Auch eine bedarfsgerechte Auswahlmusterung stehe derzeit nicht zur Debatte. Die Ampelkoalition will erst dann gegensteuern, wenn offene Stellen dauerhaft nicht mit qualifizierten Bewerbern besetzt werden können.
Der Minister bekundete sein Vertrauen in die SPD-Führung und äußerte sich zuversichtlich, dass Parteichef Lars Klingbeil und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas die aktuellen Herausforderungen der Sozialdemokraten meistern werden. Parallel dazu sollen die Verteidigungsfähigkeiten gestärkt werden – unter anderem durch einen neuen Runden Tisch mit Automobilherstellern, um industrielles Know-how zu bündeln.
Die Kosten für das Fregatten-Projekt F126 sind drastisch auf über 18 Milliarden Euro gestiegen, acht Milliarden mehr als ursprünglich veranschlagt. Die Regierung verfolge solche Entwicklungen im Rahmen der umfassenden Modernisierungspläne für die Bundeswehr genau, hieß es.
Die Freiwilligkeit bleibe auch in den kommenden Jahren die Grundlage der Rekrutierung. Erst bei anhaltendem Personalmangel werde die Regierung über mögliche Anpassungen der Personalpolitik entscheiden. Verteidigungszusammenarbeit und industrielle Partnerschaften bleiben zentrale Säulen der deutschen Sicherheitsstrategie.
