Rekord bei Bürgerpetitionen: Hessischer Landtag bearbeitet doppelt so viele Anliegen
Anton Bloch
Petitions sprengen im Landtag - Anzahl verdoppelt - Rekord bei Bürgerpetitionen: Hessischer Landtag bearbeitet doppelt so viele Anliegen
Petitionsausschuss des hessischen Landtags verzeichnet starken Anstieg der Eingaben
Im vergangenen Jahr erreichte der Petitionsausschuss des hessischen Landtags eine Rekordzahl an Eingaben. 2025 bearbeitete das Gremium 2.641 Petitionen – mehr als doppelt so viele wie die 1.046 aus dem Jahr 2024. Behördenführer führten den Anstieg auf ein wachsendes öffentliches Bewusstsein für das Petitionsrecht zurück.
Von den 1.709 sachlich geprüften Anliegen wurden 155 vollständig stattgegeben und 61 teilweise. Die häufigsten Anfragen betrafen Aufenthalts- und Migrationsfragen, die im Vergleich zum Vorjahr um 103,5 Prozent zunahmen.
Ein ungewöhnlicher Fall dreht sich um eine Beschwerde über nächtlichen Froschlärm. Das hessische Umweltministerium antwortete, Frösche stünden unter Artenschutz – ihr Quaken müsse in Wohngebieten hingenommen werden. Nur in extremen Fällen, wenn der Lärm als unzumutbar eingestuft werde, komme eine Umsiedlung infrage, wofür jedoch eine besondere naturschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung nötig wäre.
Ausschussvorsitzender Oliver Ulloth (SPD) vermutet, dass der deutliche Anstieg auf eine bessere Öffentlichkeitsarbeit zurückzuführen ist. Kampagnen, die über das Petitionsrecht aufklärten, hätten vermutlich mehr Bürger dazu bewegt, formelle Anträge zu stellen.
Die Arbeitsbelastung des Ausschusses ist damit deutlich gestiegen: 2.641 Eingaben gingen 2025 ein. Während sich die meisten Anliegen auf Aufenthalts- und Migrationsthemen konzentrierten, wurden selbst ungewöhnliche Fälle wie Froschlärm geprüft. Der Anstieg spiegelt sowohl eine höhere Bürgerbeteiligung als auch die wachsende Bedeutung des Ausschusses bei der Bearbeitung von Bürgeranliegen wider.
